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Europäisches Patent · EP4018155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4018155
Anmeldenummer
EP20751108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01B 11/00 (2006.01)
G01B 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019122650 22.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071665 31.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/032443 25.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIEST, Christoph

88250 Weingarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.