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Europäisches Patent · EP4018246 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4018246
Anmeldenummer
EP20761877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
19.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
GB 201911982 21.08.2019
EP 19275135 28.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051994 20.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/032982 25.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASON, Stephen

Rochester Kent ME1 2XX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.