DATENVERLETZUNGSERKENNUNG
Europäisches Patent · EP4018346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4018346
- Anmeldenummer
- EP20757580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)G06F 21/55 (2013.01)H04W 12/12 (2021.01)
- Priorität
- US 201916547905 22.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072975 17.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/032666 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Jose, California 95120-6099, US
San Jose, California 95120-6099, US
San Jose, California 95120-6099, US
San Jose, California 95120-6099, US
San Jose, California CA 95120-6099, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.