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Europäisches Patent · EP4018385 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4018385
- Anmeldenummer
- EP20789334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G06N 3/045 (2023.01)G06N 3/084 (2023.01)G06N 3/09 (2023.01)G06N 3/0464 (2023.01)G10L 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201962906035 P 25.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/052230 23.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/061781 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.