BELEUCHTUNGSSTEUERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4018786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4018786
Anmeldenummer
EP20764734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/14 (2020.01)
H05B 45/32 (2020.01)
Priorität
GB 201912009 21.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/052015 21.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/032995 25.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARCHENHOLD, Geoffrey Howard Gillett

West Midlands B73 6JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.