WASSERREINIGER
Europäisches Patent · EP4019110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019110
- Anmeldenummer
- EP20881965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/16 (2006.01)B01D 35/157 (2006.01)B01D 37/04 (2006.01)B01D 61/02 (2006.01)C02F 1/44 (2023.01)
- Priorität
- KR 20190135743 29.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/014408 21.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/085924 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOON, Hyoung-Min
Seoul 08800, KR
KIM, Chul-Ho
Seoul 08800, KR
HONG, Young-Hoon
Seoul 08800, KR
PARK, Si-Jun
Seoul 08800, KR
SHIN, Hyun-Soo
Seoul 08800, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.