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Europäisches Patent · EP4019130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4019130
Anmeldenummer
EP20216944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01L 1/00 (2006.01)
B08B 15/02 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 11.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024

  5. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.