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Europäisches Patent · EP4019264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019264
- Anmeldenummer
- EP20854228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B41M 5/44 (2006.01)B41M 5/395 (2006.01)B41M 5/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019152217 22.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/031773 24.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/033778 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOTA Mitsuhiro
Tokyo 162-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.