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Europäisches Patent · EP4019284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4019284
Anmeldenummer
EP21217030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/11 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2020219117 28.12.2020
JP 2020219175 28.12.2020
JP 2020219135 28.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

TOYO TIRE CORPORATION

2-2-13 Fujinoki,, Itami-shi, Hyogo 6640847, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Yuki

Itami-shi, Hyogo, JP

SATOI, Aya

Itami-shi, Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.