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Europäisches Patent · EP4019300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019300
- Anmeldenummer
- EP20216629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60D 5/00 (2006.01)B61D 17/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
ULTIMATE Europe Transportation Equipment GmbH
Hart, Gewerbestraße 27, 3304 St. Georgen am Ybbsfelde, AT
Teufl, Manfred
3332 Rosenau, AT
Erfinderin/Erfinder
Teufl, Manfred
3332 Rosenau, AT
Hofschweiger, Stefan
3363 Ulmerfeld, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.