VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4019334 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4019334
Anmeldenummer
EP21184090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60R 9/058 (2006.01)
B60N 2/015 (2006.01)
Priorität
US 202017130202 22.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rivian IP Holdings, LLC

14600 Myford Road, Irvine CA 92606, US

Erfinderin/Erfinder

GRIFFITH, Eric

Plymouth, 48170, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.