EINKLAPPBARER LENKER

Europäisches Patent · EP4019379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4019379
Anmeldenummer
EP20216395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 3/00 (2006.01)
B62K 15/00 (2006.01)
B62K 21/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Driveman GmbH

Loh 2, 58339 Breckerfeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Wiegand, Andreas

58553 Halver, DE

Schnippering, Axel

58553 Halver, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.