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Europäisches Patent · EP4019431 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019431
- Anmeldenummer
- EP22154361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20150758 11.06.2015
- Abgezweigt von
- EP16730308
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
0123 Oslo, NO
Lizenznehmerin
Buildings One & Two Trident Place Mosquito Way, Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
Buildings One & Two, Trident Place Mosquito Way, Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
Buildings One & Two, Trident Place Mosquito Way, Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
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