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Europäisches Patent · EP4019698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019698
- Anmeldenummer
- EP20872416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/14 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)A47K 10/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019181556 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/036917 29.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065911 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUI, Shuta
Fuji-shi, Shizuoka 419-0202, JP
IWASAKI, Minoru
Fuji-shi, Shizuoka 419-0202, JP
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