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Europäisches Patent · EP4019805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019805
- Anmeldenummer
- EP21216189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2021
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/28 (2006.01)F16H 57/00 (2012.01)F16H 57/021 (2012.01)F16H 57/08 (2006.01)F16H 57/02 (2012.01)
- Priorität
- TW 109145767 23.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yao, Li-Ho
106 Taipei City, TW
Lien, Norman
Taipei, TW
Hsieh, Pei-Sheng
Taipei, TW
Tien, Chi-Chen
Taipei, TW
Hsieh, Pi-Jen
Taipei, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.