MAGNETISCHE FÜLLSTANDSMESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4019913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019913
- Anmeldenummer
- EP20856630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/14 (2006.01)G01F 23/30 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910785398 23.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/109715 18.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/036859 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QI, Bin
Jiangsu 215634, CN
XUE, Songsheng
Jiangsu 215634, CN
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