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Europäisches Patent · EP4020006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020006
Anmeldenummer
EP20306680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 7/4863 (2020.01)
G01S 17/894 (2020.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOORE, John Kevin

EDINBURGH, EH13 0QF, GB

DUTTON, Neale

EDINBURGH, EH16 6HW, GB

MELLOT, Pascal

38250 LANS EN VERCORS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.