SYSTÈME D'ACCÉLERATEUR BIS
Europäisches Patent · EP4020116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4020116
- Anmeldenummer
- EP21215792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2021
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05G 1/44 (2008.04)G05G 1/38 (2008.04)F02D 11/02 (2006.01)B60K 26/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013674 18.12.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 13.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUMEAU, Jean-Marie
49510 Jallais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.