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Europäisches Patent · EP4020186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020186
Anmeldenummer
EP21199191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
26.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 9/30 (2018.01)
Priorität
US 202017130592 22.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heirman, Wim

9000 Gent, BE

Eyerman, Stijn

9940 Evergern, BE

Hur, Ibrahim

Portland, 97229, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.