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Europäisches Patent · EP4020386 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020386
Anmeldenummer
EP21209284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06T 7/20 (2017.01)
G06V 40/20 (2022.01)
Priorität
JP 2020219616 28.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten Group, Inc.

1-14-1 Tamagawa, Setagaya-ku Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Tetsu

Tokyo, JP

IWAYA, Ryuji

Tokyo, JP

KUWAHARA, Masahiro

Tokyo, JP

UMEMURA, Takumi

Tokyo, JP

SHIMADA, Yosuke

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.