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Europäisches Patent · EP4020409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4020409
- Anmeldenummer
- EP21209285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2021
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06V 40/20 (2022.01)G06T 7/20 (2017.01)
- Priorität
- JP 2020219615 28.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Tetsu
Tokyo, JP
IWAYA, Ryuji
Tokyo, JP
KUWAHARA, Masahiro
Tokyo, JP
UMEMURA, Takumi
Tokyo, JP
SHIMADA, Yosuke
Tokyo, JP
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