SELF-CHECKOUT STORE

Europäisches Patent · EP4020418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020418
Anmeldenummer
EP20217327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07G 1/14 (2006.01)
G07G 1/00 (2006.01)
G06Q 20/20 (2012.01)
G06Q 20/18 (2012.01)
G01G 19/414 (2006.01)
A47F 3/00 (2006.01)
A47F 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba SE & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Straße 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Andronic, Tudor

9548 Matzingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.