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Europäisches Patent · EP4020602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4020602
- Anmeldenummer
- EP21216038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01L 31/048 (2014.01)H02S 30/00 (2014.01)H02S 20/25 (2014.01)
- Priorität
- CH 16612020 22.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 31.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025
- 23.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.