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Europäisches Patent · EP4020721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4020721
- Anmeldenummer
- EP20860416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/6581 (2011.01)H01R 13/6471 (2011.01)H01R 12/70 (2011.01)H01R 12/73 (2011.01)
- Priorität
- CN 201910828345 03.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/075579 17.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/042677 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Xu
Shanghai 200333, CN
ZENG, Tengfei
Shanghai 200333, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.