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Europäisches Patent · EP4020812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020812
Anmeldenummer
EP20216813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H03M 1/06 (2006.01)
H03M 1/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Intel Corporation

2200 Mission College Boulevard, Santa Clara, CA 95054, US

Erfinderin/Erfinder

CLARA, Martin

Santa Clara, CA 95050, US

GRUBER, Daniel

9433 St. Andrä, AT

AZADET, Kameran

San Ramon, CA 94583, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.