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Europäisches Patent · EP4020818 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020818
Anmeldenummer
EP22155262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2014
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H03M 7/30 (2006.01)
G06F 15/16 (2006.01)
G06N 20/00 (2019.01)
Priorität
US 201313900350 22.05.2013
Abgezweigt von
EP14801505
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Amazon Technologies, Inc.

P.O. Box 8102, Reno, NV 89507, US

Erfinderin/Erfinder

GUPTA, Anurag Windlass

Seattle, 98109-5210, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.