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Europäisches Patent · EP4021132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021132
- Anmeldenummer
- EP22157266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2017
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 72/12 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)H04W 72/04 (2023.01)H04W 4/021 (2018.01)H04W 4/08 (2009.01)H04W 76/11 (2018.01)H04W 72/23 (2023.01)H04W 92/18 (2009.01)H04W 76/14 (2018.01)
- Priorität
- KR 20160102422 11.08.2016
- Abgezweigt von
- EP17839793
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KWON, Ki Bum
Seoul 06746, KR
PARK, Dong Hyun
Seoul 06746, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.