DISPOSITIF POUR PRÉSENTATION D'OBJET

Europäisches Patent · EP4021250 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4021250
Anmeldenummer
EP20760480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
26.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47F 5/00 (2006.01)
A47F 3/08 (2006.01)
Priorität
BE 201905563 29.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/073939 27.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/037959 04.03.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Levita, SPRL

Rue des Guillemins 88, 4000 Liège, BE

Erfinderin/Erfinder

KERSTENNE, Clément

4000 Liège, BE

BOUGARD, Philippe

4430 Ans, BE

ROYEN, François

4357 Donceel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.