FLACHE WASCHMASCHINE UND METHODE
Europäisches Patent · EP4021267 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021267
- Anmeldenummer
- EP20765058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47L 11/20 (2006.01)D06F 17/04 (2006.01)D06F 43/00 (2006.01)D06G 1/00 (2006.01)A47L 11/34 (2006.01)
- Priorität
- FI 20195704 27.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2020/050546 24.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038128 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 14.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2024
- 11.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
67100 Kokkola, FI
67100 Kokkola, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.