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Europäisches Patent · EP4021567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021567
- Anmeldenummer
- EP20764626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 5/10 (2006.01)G01R 33/48 (2006.01)
- Priorität
- GB 201912529 30.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074011 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038002 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 13.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Elekta Ltd., Cornerstone London Road, Crawley, RH10 9RR, Grossbritannien → Elekta Limited, Cornerstone, London Road, Crawley, West Sussex RH10 9BL, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Kevin
Crawley RH10 9RR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.