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Europäisches Patent · EP4021624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021624
- Anmeldenummer
- EP20820884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B01F 27/052 (2022.01)B01F 27/1145 (2022.01)
- Priorität
- DE 102019134449 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/084865 07.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/122099 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 29.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Baier, Werner
94530 Auerbach-Loh, DE
Erfinderin/Erfinder
Baier, Werner
94530 Auerbach-Loh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.