DISPOSITIF D'USINAGE LASER
Europäisches Patent · EP4021677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021677
- Anmeldenummer
- EP20761912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23K 26/0622 (2014.01)B23K 26/06 (2014.01)B23K 26/388 (2014.01)B23K 26/073 (2006.01)B23K 26/384 (2014.01)G02B 27/09 (2006.01)G02B 27/42 (2006.01)
- Priorität
- CH 10872019 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/057953 26.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038453 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 25.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.