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Europäisches Patent · EP4021694 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021694
- Anmeldenummer
- EP20803001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B27N 1/02 (2006.01)B27N 1/00 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)B27G 11/00 (2006.01)B27N 3/04 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 201906761 07.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2020/050576 03.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/226601 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Alpay, Aytekin
Darica/Kocaeli, TR
Erfinderin/Erfinder
Alpay, Aytekin
Darica/Kocaeli, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.