ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINER EINSTELLEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4021739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021739
- Anmeldenummer
- EP20817263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60D 1/06 (2006.01)B60D 1/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019132566 29.11.2019DE 102019132725 02.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/083989 30.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/105516 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Wilfried
33397 Rietberg, DE
PEITZ, Jürgen
33449 Langenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.