VERBESSERTE TRANSLOKATIONSSYSTEME UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP4021779 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021779
- Anmeldenummer
- EP20857521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B61L 25/02 (2006.01)B61L 15/00 (2006.01)B61L 25/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201962893724 P 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/048839 31.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/042069 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 30.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANCZOR, Robert
San Diego, CA 92122, US
MAXWELL, Duane
San Diego, CA 92122, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.