SCHIFF MIT MODULAREM AUFBAU
Europäisches Patent · EP4021795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021795
- Anmeldenummer
- EP20757975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B63B 35/70 (2006.01)
- Priorität
- NL 1043364 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050474 17.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/040514 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 16.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3072 AR Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.