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Europäisches Patent · EP4021823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4021823
Anmeldenummer
EP20858247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/34 (2006.01)
A47J 36/06 (2006.01)
A47J 36/38 (2006.01)
A47J 36/02 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
US 201962894232 P 30.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/047820 25.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/041426 04.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Stanley Kin Sui

Vallejo, CA 94590, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.