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Europäisches Patent · EP4022206 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4022206
Anmeldenummer
EP20855929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
TR 201913173 01.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/TR2020/050791 01.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/040668 04.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TUTEK, Mustafa serdar

06395 Ankara, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.