SCHERDRAHT-ADAPTERKIT

Europäisches Patent · EP4022246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4022246
Anmeldenummer
EP20764754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41F 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 201912770 30.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/052043 26.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/038221 04.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

L3Harris Release & Integrated Solutions Ltd

Emblem House Home Farm Business Park Home Farm Road, Brighton BN1 9HU, GB

Erfinderin/Erfinder

O'SHEA, Marc

Brighton BN1 9HU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.