SENSOR
Europäisches Patent · EP4022271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4022271
- Anmeldenummer
- EP20761772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 1/08 (2021.01)G01K 7/22 (2006.01)H01C 7/04 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019104670 U 26.08.2019DE 102019129521 31.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073409 20.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/037689 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHO, Abraham
Singapore 570127, SG
PERMANA, Andi
Batam Kepri, 29432, ID
STRALLHOFER, Heinz
8530 Deutschlandsberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.