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Europäisches Patent · EP4022319 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4022319
Anmeldenummer
EP20775093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
Priorität
US 201962891728 P 26.08.2019
US 201962951019 P 20.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/047990 26.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/041537 04.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SILBERT, Rolf

Del Mar, CA 92014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.