DISPOSITIF OPTIQUE

Europäisches Patent · EP4022364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4022364
Anmeldenummer
EP20808492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
25.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G02B 1/12 (2006.01)
G02B 1/118 (2015.01)
Priorität
FR 1911937 24.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/FR2020/051933 26.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079077 29.04.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÄMPFE, Thomas

69960 CORBAS, FR

DUBOST, Laurent

42330 CHAMBOEUF, FR

SEDAO, Xxx

42000 SAINT-ETIENNE, FR

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