BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4022655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4022655
Anmeldenummer
EP20789047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 7/128 (2006.01)
H01F 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019006999 09.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077996 06.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069439 15.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUCHS, Patrik

66459 Kirkel, DE

SPINA, Maurizio

66131 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.