FLÜSSIGKEITSFÜHRENDER DOCHT EINES ZERSTÄUBERS

Europäisches Patent · EP4023083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023083
Anmeldenummer
EP20953533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/44 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
H05B 3/46 (2006.01)
A24F 40/10 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/115308 15.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/056672 24.03.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ping

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.