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Europäisches Patent · EP4023086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023086
Anmeldenummer
EP21216233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/49 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202011634464 31.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shenzhen IVPS Technology Co., Ltd.

101, Building 69, Liantang Industrial Zone Tangwei Community Fenghuang Street Guangming District, Shenzhen, Guangdong 518106, CN

Erfinderin/Erfinder

OUYANG, Junwei

Shenzhen, 518106, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.