MUNDPFLEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4023106 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023106
Anmeldenummer
EP22155098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2014
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
22.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A46B 9/02 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
A46B 15/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP14825570
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 17.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2025

  4. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  5. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.