STABILISATOR

Europäisches Patent · EP4023176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023176
Anmeldenummer
EP21196949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
14.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 17/34 (2006.01)
Priorität
US 202017027561 21.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ryan, Garrett

Co. Tipperary, IE

McGarvey, Colm

Dublin 4, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.