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Europäisches Patent · EP4023274 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023274
- Anmeldenummer
- EP20856003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61K 9/72 (2006.01)A61K 47/14 (2017.01)A24B 15/167 (2020.01)A24B 15/32 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/05 (2020.01)A24B 15/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019158166 30.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030155 06.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039343 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAMATSU, Yusuke
Tokyo 130-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.