FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP4023280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023280
Anmeldenummer
EP19943616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2019
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/033779 28.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/038770 04.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

3-100, Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Kenji

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

USHIDA Keisuke

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

KASHIWAI Masahiro

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.