KIT FÜR EINE MODULARE PALETTE

Europäisches Patent · EP4023562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023562
Anmeldenummer
EP21218032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
14.06.2023
Schutz endet spätestens
27.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 19/32 (2006.01)
Priorität
IT 202000032696 29.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VITIELLO, AURELIO

74025 MARINA DI GINOSA (TA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.